Schutz des geistigen Eigentums

Der Text konzentriert sich auf den Schutz des geistigen Eigentums. Er erläutert das System des geistigen Eigentums, beschreibt die verschiedenen Typen der Rechte am geistigem Eigentum und die Fragen im Zusammenhang mit gewerblichem Eigentum, insbesondere Patente und Dienstprogramm Designs.

Gesetzliche Bestimmungen

Das Urheberrecht regelt die Beziehungen, die durch menschliche schöpferische Tätigkeit entstehen. Das Subjekt des geistigen Eigentums sind immaterielle Güter. Rechte am geistigen Eigentum sind absolute Rechte mit Wirkung im Angesicht anderer Subjekte.

Geistiges Eigentum bezeichnet im Allgemeinen die Urheberrechte und verwandte immateriellen Güter.

Je nach seinen Eigenschaften kann man geistiges Eigentum auf das Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte unterteilen.

Übersicht des Systems des geistigen Eigentums

Die Rechte an den Ergebnissen kreativer Aktivitäten

  • Gewerbliche Schutzrechte (das Recht an der Erfindung, Gebrauchsmuster, Industriedesign, etc..)
  • Autorenrecht

Die Rechte an den Ergebnissen der kreativen Tätigkeit

  • Schutz des Herstellers einer Aufzeichnung
  • Das Recht der aufnehmenden Person einer audiovisuellen Aufzeichnung zu deren Erstaufzeichnung
  • Das Recht des Rundfunks – und Fernsehersenders auf seine Ausstrahlung usw.

Das Recht auf die Kennzeichnung

  • Das Recht auf ein Markenzeichen
  • Das Recht auf eine Herkunftsbezeichnung
  • Das Recht der geographischen Amgaben

Allgemeine Persönlichkeitsrechte

  • Das Recht auf Schutz der Persönlichkeit, umfasst insbesondere das Recht auf Schutz des Lebens, Gesundheit, zivile Ehre und Menschenwürde und das Recht auf Privatsphäre, insbesondere beim Ausdruck des Charakters.

Das Autorenrecht befasst sich mit dem ausschließlichen Recht des Autors (dies dient zum Schutz der persönlichen Interessen des Autors und seiner Beziehung zum Werkstück) und exklusiven Eigentumsrechten des Autors (richtet sich hauptsächlich auf die Wertschätzung des Werkes). Zum Schutz des Autorenrechts sind keine Registrierungen oder andere ähnliche rechtliche Schritte erforderlich.

Das Grundgesetz, das in der Tschechischen Republik durch das Autorengesetz Gesetz geregelt wird, ist das Gesetz Nr. 121/2000 Slg., über Urheberechte und zusammenhängende Rechte mit dem urheberrecht.

Gewerbliches Eigentum

Gewerbliches Eigentum ist mit den Ergebnissen der technischen kreativen Aktivität (Erfindungen und Gebrauchsmuster), Objekte des industriellen Designs (Geschmacksmuster, einschließlich der Darstellung) verbunden, weiter mit dem Recht auf die Bezeichnungen (Ursprungsbezeichnung und Marken), integrierte Kreise (Topographien von Halbleitererzeugnissen), Tierrassen, Pflanzensorten und Methoden der therapeutischen Behandlung von Mensch und Tier.

Das Gesetz definiert nicht die Erfindung, sondern definiert die Bedingungen für die Erteilung des Patents. Patente werden für neue Erfindungen erteilt, die sind das Ergebnis einer erfinderischen und sind gewerblich anwendbar.

Das Gebrauchsmuster ist eine technische Lösung, die neue ist. Sie überschreitet nur über die technischen Fähigkeiten und ist gewerblich anwendbar.

Topographien von Halbleitererzeugnissen ist eine Reihe von verwandten Abbildungen, die die dreidimensionale Anordnung der Schichten von der bleibenden Karte zeigen, besteht aus einem Halbleiter-Produkt.

Industriedesign ist die Darstellung eines Produkts oder seiner Teile, besonders in den Charakter der Linien, Konturen, Farben, Form, Textur oder Werkstoffen des Erzeugnisses selbst oder seines Schmucks.

Die eingetragene Marke ist ein Zeichen, das grafisch dargestellt werden kann, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Farben, Design, Buchstaben, Zahlen und die Form eines Produkts oder seiner Verpackung, falls dieses Zeichen fähig ist Waren oder Dienstleistungen einer Person von Waren oder Dienstleistungen anderer Person zu unterscheiden.

Ursprungsbezeichnung ist ein Name einer Region, eines bestimmten Ortes oder eines Landes, die zur Bezeichnung der Waren mit Ursprung in dem Gebiet verwendet wird, wenn die Qualität oder die Eigenschaften der Ware ausschließlich oder überwiegend durch eine bestimmte geographischen Umgebung gegeben sind, mit seinem charakteristischen natürlichen und menschlichen Faktor und wenn die Herstellung, Bearbeitung und Vorbereitung solcher Güter in einem definierten Gebiet erfolgt.

Eine geografische Angabe ist der Name eines Gebietes, die zur Kennzeichnung von Waren aus einem Land dient, wenn die Ware eine bestimmte Qualität, einen Ruf oder andere Eigenschaften aus diesem geographischen Ursprung hat und die Produktion und/oder Verarbeitung und/oder Vorbereitung solcher Güter in einem definierten Gebiet verläuft.

Verwaltungsverfahren

System zum Schutz der Rechte

Das System des Schutzes von gewerblichen Schutzrechten der Güter beruht auf der Tatsache, dass das Staatsorgan, Amt des Industriellen Eigentums, über die Entstehung solcher Rechte entscheiden muss. Die Rechte an Güter des gewerblichen Eigentums werden ins Register, das vom Amt verwaltet ist, eingetragen, diese sind öffentlich zugänglich und werden im Amtsblatt veröffentlicht.

Nötige Formullare zum Beginn des Verfahrens beim Amt des gewerblichen Eigentums und die Datenbank mit Informationen über die registrierten Einträge des gewerblichen Eigentums.

Quellen

Die folgenden staatlichen und nichtstaatlichen Institutionen und Web-Portale bieten zusätzliche Informationen und nützliche Dienstleistungen verbunden mit dem Schutz der Rechte an geistigem Eigentum.

Persönliche Betreuung und Beratung

Enterprise Europe Network (Europäisches Unternehmensnetzwerk) ist ein ausgedehntes Netzwerk (mit 600 Aufnahmeorganisationen und 4 000 Vollzeit-Mitarbeiter), das Auskunft und Beratung für Unternehmer durch seine lokalen Partnern bietet.

SOLVIT bietet Unternehmern schnelle und praktische Hilfe, falls es beim Unternehmen im Ausland Probleme durch falsche Anwendung der Vorschriften für den EU-Markt von staatlichen Behörden geben sollte.

Gesetzestexte

Das Dokument entstand in der Zusammenarbeit mit dem Portal BusinessInfo.cz und dem Your Europe - Business (EU-Portal für das Unternehmen).