Einhaltung der Umweltschutzvorschriften

Der Text enthält Rechtsanforderungen, eine Übersicht der Umweltschutzinstrumente und weitere Informationen über den Umweltschutz im Unfeld der Tschechischen Republik und über Instrumente für die Bewertung des Einflusses der Unternehmenstätigkeit auf die Umwelt.

Gesetzliche Anforderungen

Zu den gesetzlichen Anforderungen im Umweltschutzbereich in der Tschechischen Republik gehört der Schutz einzelner Umweltkomponenten, wobei diese Anforderungen in annähernd zwanzig Gesetzen und in einer Vielzahl von zusammenhängenden Ausführungsvorschriften angeführt sind. Das Umweltministerium, die Tschechische Umweltinspektion, regionale und kommunale Stellen, die Agentur für den Umwelt- und Landschaftsschutz der Tschechischen Republik haften für die Implementierung der überwiegenden europäischen Gesetzgebung im Umweltschutzbereich. Bei der Einführung der Vorschriften spielen auch sonstige Subjekte eine wichtige Rolle, vor allem das Gesundheitsministerium, das Ministerium für Industrie und Handel, das Ministerium für örtliche Entwicklung und das Ministerium für Landwirtschaft.

Die Einhaltung der Normen im Umweltbereich in der Form von EU Anordnungen und Verordnungen ist verbindlich, denn diese Normen sind in die nationale Gesetzgebung integriert. Im Endeffekt kann es für die Unternehmen zahlreiche Vorteile bedeuten. Der Einhaltung der Umweltschutzvorschriften dient ein System wirtschaftlicher Instrumente, zu denen vor allem positive Unterstützung in der Form von Förderungen, garantierten Krediten, vergünstigten Krediten, Steuerbegünstigungen u. ä. zählt. Zudem haben Firmen, die die Umweltschutznormen erfüllen, besseren Ruf und haben infolgedessen Vorteile gegenüber ihren Mitbewerbern auf dem inländischen sowie ausländischen Markt. Diese Normen haben ebenfalls direkten Einfluss auf die Kosten (zum Beispiel weniger Abfall bedeutet niedrigere Kosten für dessen Verarbeitung; die Einführung neuer Technologien spart nicht nur Energie, sondern steigert auch die Produktivität, u. ä.).

Übersicht der Instrumente zum Schutz der Umwelt

In Hinsicht auf die Gesetzgebung auf dem Umweltschutzgebiet spielen hier administrative und wirtschaftliche Instrumente eine wichtigste Rolle. Für bestimmte Aktivitäten werden im Vorhinein Bedingungen festgelegt, wie zum Beispiel die Notwendigkeit, eine Bewilligung ggf. Berechtigung seitens einer staatlichen Behörde zu erlangen, die Pflicht, bestimmte Anordnungen und Verbote einzuhalten, wie zum Beispiel Emissionslimite, Meldepflichten, Vorbeugungs- und Korrekturmaßnahmen. Das wichtigste wirtschaftliche Instrument sind Gebühren (Gebühren für die Luftverschmutzung, Mülldeponierung, Abwasserableitung, Grund- und Oberflächenwasserabnahme u. ä.) und Steuern (Umweltsteuer, Steuerbegünstigungen). Die Pflichten sind entweder direkt im Gesetz bzw. in der von der staatlichen Behörde ausgegebenen Genehmigung festgelegt. Bei der Entschlussfassung halten sich die Verwaltungsbehörden an administrative Verfahren und Vorschriften zum Umweltschutz. Deren Einhaltung wird in den meisten Fällen von der Tschechischen Umweltinspektion überwacht.

Bewertung des Einflusses auf die Umwelt (EIA, SEA)

Die Bewertung des Umwelteinflusses ist ein spezifisches Verfahren, dessen Ziel ist, festzustellen, was für eine Auswirkung die geplante Tätigkeit auf die Umwelt hätte, bevor über die Umsetzung des Vorhabens entschieden wird. Die Bewertung des Umwelteinflusses erfolgt in Form des SEA-Prozesses (Beurteilung des Vorhabens- bzw. Konzepteinflusses auf die Umwelt) und in Form des EIA-Prozesses (Beurteilung der konkreten Einflüsse). Die Bewertung des Umwelteinflusses wird vor allem mit dem Gesetz über die Bewertung der Umwelteinflüsse (Gesetz Nr. 100/2001 Slg., in gültiger Fassung, geregelt).

Integrierter Umweltschutz (IPPC)

IPPC bzw. Integrierte Vorbeugung und Einschränkung der Verschmutzung, stellt ein Instrument zum Umweltschutz dar, dessen Ziel es ist, den Einfluss auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit umfassend zu bewerten. Es handelt sich um ein spezialisiertes administratives Verfahren, das lediglich für gesetzlich festgelegte Subjekte verbindlich ist und in dessen Verlauf der Entschluss gefasst wird, mit dem verbindliche Bedingungen für den Betrieb des jeweiligen Subjekts festgelegt werden.

Firmen können aus Eigeninitiative Maßnahmen einführen, die die festgelegten Umweltschutzanforderungen überschreiten und somit den Umweltschutz noch stärker unterstützen.

Quellen

Die folgenden Regierungs- und Nichtregierungsstellen und Webportale bieten weitere Informationen und nützliche Dienstleistungen an:

Programme

Es wurden Grants, garantierte Kredite, vergünstigte Kredite, Steuerbegünstigungen und sonstige wirtschaftliche Hilfsmechanismen erstellt, mit dem Ziel, Firmen bei der Einhaltung der Umweltschutzgesetze zu unterstützen.

Nachfolgend einige von den erwähnten Programmen:

Personenbezogene Hilfe und Beratung

Enterprise Europe Network ist ein umfangreiches Netz (mit 600 Gastgeberorganisationen und 4.000 voll beschäftigen Mitarbeitern), das für Firmen Informations- und Beratungsdienste mittels seiner lokalen Partnerzweigstellen erbringt.

Dieses Dokument wurde aufgrund der Zusammenarbeit zwischen Your Europe - Business (EU-Portal für Firmen) und BusinessInfo.cz erstellt.